Wirbel um Elbvertiefung
Die Elbvertiefung als eines der zentralen Vorhaben des Hamburger Hafens soll noch in diesem Jahr mit ersten, vorbereitenden Maßnahmen aufgenommen werden.
Das kündigte Hamburgs Wirtschaftssenator Axel Gedaschko am Mittwochabend auf der Hauptversammlung des Zentralverbandes der Deutschen Schiffsmakler (ZVDS) sowie der Vereinigung Hamburger Schiffsmakler (VHSS) in der Hansestadt an. Doch gestern gab es erneut Zweifel an der
beabsichtigten Umsetzung des Millionenprojekts. Denn ein interner Senatsvermerk sorgt für Wirbel und Verwirrung. Darin heißt es als Fazit einer Besprechung aller wichtigen Hafenakteure: „Erster Spatenstich Herbst 2011 (bis 21.12.2011); Fertigstellung Ende 2013."
Die Wirtschaftsbehörde bestätigte die Existenz des Vermerks, «der eine breite Diskussion zu den unterschiedlichsten Szenarien sehr verkürzt darstellt». Beim Zeitbedarf für die Verfahrensschritte nach dem Planfeststellungsbeschluss gebe es Unwägbarkeiten. «Aus diesem Grund gibt es selbstverständlich auch ein "Worst-Case-Szenario". Wir gehen aber nach wie vor fest davon aus, dass wir im Herbst 2010 einen Planfeststellungsbeschluss bekommen und mit vorgezogenen Teilmaßnahmen noch in diesem Jahr beginnen können», teilte die Behörde mit.
Die Hamburger SPD-Bürgerschaftsfraktion fordert vom Senat Klarheit über den Zeitplan für die Elbvertiefung. Bürgermeister Ole von Beust und Wirtschaftssenator Axel Gedaschko müssten Öffentlichkeit, Wirtschaft und Politik wahrheitsgemäß informieren, forderte der stellvertretende SPD- Fraktionsvorsitzende Ingo Egloff. Beust und Gedaschko müssten jetzt «klar und deutlich sagen, wann es losgeht», forderte Egloff. Der ver.di-Landesvorsitzende Wolfgang Rose dringt auf Tempo bei der Vertiefung. Jeder Monat Verzögerung koste Jobs. «Es wäre ein verhängnisvolles Signal an die Weltwirtschaft, wenn sich die Vertiefung der Unterelbe immer weiter verzögert.»
