Verheugen warnt vor Handelshemmnis

Ein neues Gesetz der USA zur Container-Sicherheit wird nach Befürchtung von EU-Industriekommissar Günter Verheugen den Handel erheblich hemmen.

Ab 2012 verlangen die USA, dass jeder einzelne Container, der in die Staaten verschifft werden soll, vorher durchleuchtet wird. Eine ganze Reihe von europäischen Häfen wäre dazu nicht in der Lage, sagte Verheugen gestern in Bremen. «Wir reden immerhin über 20 Millionen Container, die auf der Welt rumschippern.» Forschungs-Projekte sollen seinen Worten zufolge Alternativen bieten. In der Hansestadt trafen sich amerikanische und europäische Experten zu einer Konferenz zur Container-Sicherheit.

«Wir wollen zeigen, dass es bessere technische Möglichkeiten gibt», sagte Verheugen. Er setze darauf, dass die USA dann nicht mehr an dem «komplizierten und teuren» Röntgen-Verfahren festhalten und den neuen Technologien den Vorzug geben. Nach Einschätzung von Verheugen wird das US-Gesetz nicht mehr gekippt werden können. «Aber das Gesetz ist so gefasst, dass es große Spielräume lässt».

Eines der Forschungs-Vorhaben heißt «ECSIT» und wurde vom Bremer Wirtschaftsressort zusammen mit zwölf Partnern konzipiert. Durch eine berührungslose Inspektion im Hafen soll die Container-Sicherheit erhöht werden, ohne den laufenden Betrieb zu beeinträchtigen. Für das Projekt sind knapp acht Millionen Euro kalkuliert. «Wir wollen den Nachweis erbringen, dass mit neuen technologischen Entwicklungen erhöhten Sicherheits-Anforderungen Rechnung getragen werden kann», sagte Bremens Wirtschaftssenator Ralf Nagel (SPD).

Gleichzeitig äußerte Verheugen großes Verständnis für das amerikanische Sicherheits-Interesse. Man dürfe nicht vergessen, dass die Amerikaner die Vorschriften als Reaktion auf die Terroranschläge vom 11. September 2001 verschärft hätten.

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