Teheran soll Seerecht einhalten
Frankreich hält die Drohung des Irans mit einer Seeblockade von Öltransporten für nicht akzeptabel. "Die Meerenge von Hormus ist eine internationale Meerenge. Entsprechend haben alle Schiffe ein Durchfahrtsrecht, unter welcher Flagge sie auch fahren", bekräftigte am Donnerstag eine Sprecherin des Außenministeriums.
"Wie auch bei den Themen Menschenrechte und Weiterverbreitung von Kernwaffen rufen wir die iranischen Behörden dazu auf, das internationale Recht zu respektieren und ganz besonders die Freiheit der Schifffahrt in internationalen Gewässern und Meerengen", sagte die Sprecherin. Mit der 1982 verabschiedeten Internationalen Seerechtskonvention und dem Internationalen Seegewohnheitsrecht gebe es eindeutige Regeln.
Eine Drohkulisse gegenüber dem Iran hatte Frankreich bereits vor zweieinhalb Jahren aufgebaut. Im Mai 2009 eröffnete Präsident Nicolas Sarkozy in Abu Dhabi einen Militärstützpunkt, dem rund 650 Soldaten von Luftwaffe, Marine und Heer zugeordnet sind. Die Luftwaffe hat unter anderem fünf Rafale-Kampfflugzeuge und eine Maschine von Typ Boeing C-135 in den Vereinigten Arabischen Emiraten stationiert. Die Marinebasis kann gleichzeitig zwei Fregatten aufnehmen. Auch von Hubschrauberträgern kann sie angelaufen werden.
Der Stützpunkt ist nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Paris explizit auch für mögliche Seeeinsätze in der Region eingerichtet worden. Die französische Präsenz werde auf den Iran "abschreckend wirken", hatten Diplomaten zur Eröffnung erklärt. Der Iran griff Frankreich damals scharf an. Die Militärpräsenz von Ausländern verursache "Instabilität in der Region", hatte das Außenministerium in Teheran gewarnt. Sie würde die "Situation weiter komplizieren".
Ein iranischer Experte für internationale Politik sieht indes in den jüngsten Drohungen Teherans keine völlig neue Eskalationsstufe. "Die iranischen Erklärungen müssen in den aktuellen Kontext eingeordnet werden", zitierte die französische Tageszeitung "Le Figaro" am Donnerstag den iranischen Universitätsprofessor, der anonym bleiben wollte. Solche Drohungen kämen nicht zum ersten Mal aus Teheran und seien lediglich eine verbale Reaktion auf das Ölembargo-Projekt von Staaten wie Frankreich, Großbritannien, Deutschland und den USA.
