Kein Zweifel an maritimen Projekten

Niedersachsens Wirtschafts- und Verkehrsminister Jörg Bode (FDP) sieht die Küstenwirtschaft im Land auf gutem Weg.

Er habe keine Zweifel daran, dass die Prestigeprojekte Y-Trasse und JadeWeserPort wie geplant umgesetzt werden, sagte Bode gestern im Landtag in Hannover. Nachdem zuletzt bekannt wurde, dass die neue Bundesregierung die Zahlung zugesagter Planungsgelder in Höhe von 20 Millionen Euro für die
Y-Trasse neu überprüfe, hatte es Befürchtungen gegeben, die Bahnstrecke von Hannover nach Hamburg und Bremen werde erst verspätet fertig gestellt. Dem erteilte Bode nun eine Absage. Zwar stehe die Antwort auf eine schriftliche Forderung nach zügiger Bereitstellung der Gelder an das Verkehrsministerium in Berlin noch aus, räumte Bode ein. Jedoch habe der aus Cuxhaven stammende Verkehrs-Staatssekretär Enak Ferlemann (CDU) erklärt, das Bundesministerium stehe zu dem Projekt.

Bei der Überprüfung handele es sich lediglich um eine Formalie seitens des neuen Bundesfinanzministers Wolfgang Schäuble (CDU). „Es gibt keinen Anlass, an den Aussagen von Ferlemann zu zweifeln", sagte Bode. Er rechne weiterhin fest mit der Zahlung der Gelder bis zum Frühjahr.

Der Bau der ICE-Strecke ist für die Landesregierung seit Jahren enorm wichtig, um auf den bestehenden Strecken Platz für zusätzliche Containerzüge von den Häfen ins Hinterland zu schaffen. Dies wird noch bedeutsamer, wenn der erste Tiefwasserhafen Deutschlands in Wilhelmshaven fertig gestellt wird. Bei der Beantwortung einer Anfrage der SPD-Landtagsfraktion trat Bode Spekulationen entgegen, es käme beim Bau des JadeWeserPorts zu Verzögerungen, weil der Betreiber Eurogate für Ende 2010 geplante Asphaltierungsarbeiten neu ausgeschrieben hatte. „Der Hafen wird rechtzeitig fertig gestellt", sagte Bode. Die Inbetriebnahme ist für Oktober 2011 geplant.

Auf die Fragen der SPD-Fraktion, ob im Vertrag ein Zeitpunkt für die Fertigstellung geregelt sei und ob die Möglichkeit für Eurogate bestehe, davon abzuweichen, wollte Bode nicht antworten. Wegen der rechtlichen Konstruktion könne er im Hinblick auf das Geschäftsgeheimnis dazu keine Angaben machen.