EU genehmigt Beihilfen

Historisches «Ja» in Brüssel: Die Europäische Kommission hat die 251 Millionen Euro schweren Beihilfen für die legendäre Werft im polnischen Gdansk (Danzig) genehmigt. Das Unternehmen habe vor kurzem einen Umstrukturierungsplan vorgelegt, der seine Rentabilität gewährleiste, teilte die Behörde gestern in Brüssel mit. Dafür müssen zwei von drei Hellingen geschlossen werden.

Der Brüsseler Entscheidung gingen jahrelange Verhandlungen voran zwischen Polen und den obersten EU-Wettbewerbshütern, der EU- Kommission. «Dies war einer der langwierigsten und schwierigsten Fälle, mit denen ich je zu tun hatte», sagte Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes. Ein Nein der Niederländerin hätte bedeutet, dass der Eigentümer, der ukrainische Industriekonzern ISD, die Hilfen hätte zurückzahlen müssen und wohl zahlungsunfähig geworden wäre.

Genehmigt wurden die seit dem EU-Beitritt Polens gewährten staatlichen Beihilfen in Höhe von 94 Millionen sowie eine weitere Beihilfe von 35 Millionen Euro für die Umstrukturierung. Zudem dürfen Produktionsgarantien der polnischen Ausfuhrkreditversicherung mit einem Nennwert von 122 Millionen Euro genehmigt werden. Zwar haben die jahrelangen Subventionen der Regierung in Warschau nach Einschätzung der Kommission den Wettbewerb verzerrt. Der Abbau von Produktionskapazitäten verringere dies aber «angemessen».