Emden und Kiel verlieren Status
Der Hafen in Emden hat seinen Sonderstatus als Freihafen verloren. Der Bundesrat billigte am Freitag einen entsprechenden Beschluss des Bundestages. In Freihäfen können Güter aus dem Ausland eingeführt, gelagert, verarbeitet und in andere Länder weiter transportiert werden, ohne dass Zoll gezahlt werden muss. Weil in Emden in den vergangenen Jahren aber vor allem Waren aus der EU gelagert und umgeschlagen wurden, für die ohnehin kein Zoll gezahlt werden muss, wird der Freihafen nun aufgelöst. Die Fläche kann dann sinnvoller genutzt werden.
Der Freihafen Emden existierte seit 1751. Die Fläche war bereits 2001 stark verkleinert worden. Ansässig waren dort nach Angaben des Zolls zuletzt zwei Umschlag- und Lagerbetriebe, die unter anderem Fahrzeugteile, Autos und Teile für Windkraftanlagen lagerten und umschlugen.
Auch der Freihafen in Kiel wird abgeschafft, in mehreren anderen Städten wird die Regelung dagegen beibehalten. Ein wirtschaftliches Bedürfnis für den abgegrenzten und durch Zäune gesicherten Freihafenbereich des Emder Hafens gebe es nicht mehr, hieß es zur Begründung für die Entscheidung. Darüber hinaus wird zum 1. Juli das europäische Zollrecht geändert - mit dem Wegfall von Zollgrenzen in der EU haben sich die Hafen-Freizonen überlebt.
