CDU wirft Scholz Versagen vor

Das Projekt Elbvertiefung wurde vorläufig gestoppt. Foto: HHLA
Die Hamburger CDU-Fraktion hat Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) Versagen auf wichtigen Politikfeldern vorgeworfen. Der Bürgermeister habe in den letzten Wochen unter anderem bei der Elbvertiefung schwere Rückschläge einstecken müssen, sagte CDU-Fraktionschef Dietrich Wersich am Montag. Auch bei der Zusammenarbeit mit Schleswig-Holstein sah Wersich Handlungsbedarf. Er bezog sich dabei unter anderem auf den Streit um die Windenergiemesse in Husum und die Weigerung Kiels über die Abnahme von Hamburger Hafenschlick zu entscheiden. In der Zusammenarbeit mit Niedersachsen sprach sich Wersich für eine Neubewertung des Jade-Weser-Ports aus. Hamburg habe diesen bislang unter Konkurrenzgesichtspunkten gesehen.