Bundestag verlängert UNIFIL-Mandat

Der Bundestag hat den deutschen Marine-Einsatz vor der libanesischen Küste um ein halbes Jahr verlängert.

Eine klare Mehrheit von exakt 500 Abgeordneten stimmte Ende letzter Woche für die Fortsetzung der Mission, mit der vor allem der Waffenschmuggel unterbunden werden soll. 82 Parlamentarier stimmten gegen eine Verlängerung des Mandats, 10 enthielten sich. Die zulässige Obergrenze der deutschen Einsatzkräfte wird von derzeit 1200 Bundeswehr-Soldaten auf 800 gesenkt.

Hintergrund der Reduzierung sind grundsätzliche Zweifel der FDP, die als Oppositionspartei noch gegen eine Beteiligung an der sogenannten UNIFIL-Mission gestimmt hatte. Dass die Freidemokraten jetzt einer Verlängerung des Mandats zustimmten, begründete der FDP- Abgeordnete Hellmut Königshaus mit der zugesagten außenpolitischen Kontinuität. Zugleich sprach er sich aber dafür aus, die deutsche Beteiligung an dem Einsatz im kommenden Jahr auslaufen zu lassen.