Bund gibt 144 Millionen für Elbvertiefung
Die Bundesregierung will bis 2010 rund zwei Milliarden Euro in die Verkehrsinfrastruktur von Bremen und Niedersachsen investieren. Das geht aus dem Investitionsrahmenplan (IRP) hervor, den Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) am Mittwoch in Berlin vorgestellt hat. Für Niedersachsen stehen demzufolge rund 1,7 Milliarden Euro zur Verfügung, nach Bremen sollen 320 Millionen Euro fließen. Zu den Vorhaben zählen der Bau der so genannten Y-Trasse für die Bahn zwischen Hannover, Bremen und Hamburg, der sechsspurige Ausbau der Autobahn A1 Bremen-Hamburg sowie die Fahrwasser-Vertiefung von Elbe und Außenweser. Ein großer Teil der für Niedersachsen und Bremen vorgesehenen Projekte wurde nach Angaben des Bundesverkehrsministeriums zur Stärkung der Hafen-Hinterlandanbindung in den IRP aufgenommen. Neben der Y-Trasse und dem Ausbau der A1 zählt Tiefensee dazu auch den Ausbau der Schienenverbindung zwischen Oldenburg und Wilhelmshaven. Die Strecke soll den künftigen Tiefwasserhafen an der Jade mit dem Hinterland verbinden. In Bremen steht der Ausbau der Autobahn A281 als Hafenquerspange zwischen den Autobahn A1 und A27 im Mittelpunkt des Investitionsplans. Allein dafür will Tiefensee 284 Millionen Euro bereitstellen. Der Ausbau der Elbe für große Containerschiffe ist mit 144 Millionen Euro in dem Plan vorgesehen, für die Vertiefung von Außen- und Unterweser sollen 41,5 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden. Zu den Verbesserungen der Hafenverbindungen zählt das Bundesverkehrsministerium auch den Ausbau der Weser-Schleusen in Dörverden und im nordrhein-westfälischen Minden. Neben der Erweiterung der Autobahn A1 zwischen Bremen und Hamburg sieht der Investitionsplan den sechsspurigen Ausbau der A7 in Teilstücken bei Göttingen, Hannover und Salzgitter vor. Neben weiteren kleineren Autobahnprojekten ist im IRP der Aus- oder Umbau von rund 30 Bundesstraßen-Abschnitten in Niedersachsen vorgesehen. Der Investitionsrahmenplan enthält sowohl die Restfinanzierung von seit 2005 begonnenen Straßenbauvorhaben als auch die Finanzierung von Projekten, deren Planung bereits abgeschlossen ist oder kurz vor dem Abschluss steht. Zum Teil handelt es sich zunächst um die Anschubfinanzierung, die nach 2010 fortgesetzt werden muss. Für den Bau der rund 1,3 Milliarden Euro teuren Y-Trasse wurden so bislang bis 2010 erst 15 Millionen Euro festgeschrieben. Bei dem Investitionsrahmenplan handelt es sich nach Angaben des Bundesverkehrsministeriums um den ersten Fünf-Jahres-Plan dieser Art, der alle Verkehrswege umfasst. Bundesweit sind darin 23 Milliarden Euro für Erhaltungsinvestitionen sowie 57 Milliarden Euro für Aus- und Neubauten als Verpflichtung bis 2010 festgeschrieben.
