Britisches Handelsverbot gegen IRISL
Großbritannien hat wegen verbotener Waffenlieferungen aus dem Iran ein Handelsverbot gegen die staatliche iranische Reederei IRISL verhängt.
Die Maßnahme ist Teil eines Pakets von Handelsschranken gegen den Iran wegen dessen umstrittenem Atomprogramm. Neben dem Schifffahrtsunternehmen sei auch die Bank Mellat von den Sperren betroffen, teilte die britische Finanzstaatssekretärin Sarah McCarthy-Fry am späten Montagabend in einem Schreiben mit. Britische Firmen dürfen ab sofort keine Geschäfte mehr mit IRISL und Mellat eingehen, falls keine ministerielle Sondergenehmigung vorliegt.
IRISL habe für das iranische Atom- und Raketenprogramm Güter auf mehreren Schiffen, unter anderem der „Hansa India" transportiert, die das Unternehmen langfristig von der Hamburger Reederei Leonhardt & Blumberg eingechartert hat. Die Mellat-Bank habe Dienstleistungen für eine bei den Vereinten Nationen gelistete Organisation durchgeführt und sei in Transaktionen zur Finanzierung des Raketen- und Atom-Programms verwickelt, heißt es aus dem Ministerium. „Das Handelsverbot wird deswegen das Risiko verringern, dass britische Firmen für Irans atomwaffensensible Aktivitäten genutzt werden", sagte McCarthy-Fry. „Wir können und werden iranische Aktivitäten nicht ignorieren, die die UN als besorgniserregend identifiziert hat", so die Staatssekretärin. Diese Aktivitäten seien „ein bedeutendes" Risiko für Großbritanniens Interessen.
Wie „Der Spiegel" berichtete, war die „Hansa India" kürzlich im Golf von Suez von US-Kriegsschiffen gemäß UN-Resolution 1747 angehalten worden, weil diese Munition aus dem Iran auf dem Schiff vermuteten. Die Soldaten fanden in sieben Containern Geschosshülsen des Kalibers 7,62 Millimeter. In einem achten Container sollen sich Bauteile für weitere Geschosse befunden haben. Die Ermittler vermuten, dass es sich bei den in Bandar Abbas geladenen und für Damietta (Ägypten) bestimmten Containern um eine Waffenlieferung an die syrische Armee oder die Hisbollah-Miliz handelt. Nachdem die deutsche Regierung intervenierte, durfte der Frachter seine Reise fortsetzen, musste die Container aber in Malta löschen, wo sie sichergestellt wurden.
IRISL hat sich zu den Vorwürfen bisher nicht geäußert. Hingegen teilte Leonhardt & Blumberg in einer Stellungnahme mit, dass man mit den deutschen Behörden wegen des Vorfalls in Kontakt stehe. Eine Verantwortung für die Waffenlieferung wird darin allerdings zurückgewiesen. Die Reederei erklärte, dass „der Zeitcharterer alle mit der Buchung der Ladung zusammenhängenden Aufgaben in eigener Verantwortung wahrnimmt" und der Inhalt der Container gegenüber dem Reeder nicht deklariert wird.
