Ausbaustrategie bleibt unklar
Die Verbände der Binnenschifffahrt sind weitgehend unzufrieden mit der Strategie des Bundes. Foto: P. Meier
Die Binnenschifffahrt ist unzufrieden mit dem Investitionsrahmenplan (IRP) der Bundesregierung für die Verkehrsinfrastruktur. Der IRP sei Ausdruck der absoluten Mangelverwaltung in der Verkehrspolitik und bleibe hinter den eigenen Ansprüchen zurück, kritisieren der Bundesverband der Deutschen Binnenschifffahrt (BDB) und der Bundesverband Öffentlicher Binnenhäfen (BÖB) in gleichlautenden Erklärungen. Im Wasserstraßenbereich fehlten Milliardenbeträge, um die erforderlichen Investitionen zu tätigen, so die Verbände. Bei einem bis 2015 bestehenden Investitionsbedarf von 2,6 Milliarden Euro für Ausbaumaßnahmen stünden nur 700 Millionen Euro zur Verfügung. „Die Konsequenz: Neubaumaßnahmen finden gar nicht mehr statt, Ausbaumaßnahmen, wie sie im Bundesverkehrswegeplan oder im bis Ende des Jahres 2010 gültigen Investitionsrahmenplan genannt sind, werden nur mit großer zeitlicher Verzögerung realisiert“, heißt es in der Erklärung. Dass zumindest die reinen Erhaltungsmaßnahmen bis 2015 finanziell gesichert sind, stelle nur einen schwachen Trost dar, so die Verbände.
Mehr: Im "THB Täglicher Hafenbericht"
