Territorialstreit vor Gericht

Der Territorialdisput im Südchinesischen Meer kommt heute vor das zwischenstaatliche Schiedsgericht PCA in Den Haag. Die Philippinen hatten 2013 einen Antrag gestellt, wonach das Tribunal die Ansprüche Chinas auf weite Teile des Meeresgebietes und die darin liegenden Atolle zurückweist. Das Tribunal will nach der Anhörung erst entscheiden, ob es den Fall aufnimmt.

China erkennt die Zuständigkeit des Schiedsgerichts nicht an. Die philippinische Regierung gab sich im Vorfeld zuversichtlich. „Unsere Position basiert auf UN-Konventionen“, sagte ein Präsidentensprecher am Sonntag.

Neben China und den Philip pinen beanspruchen auch Vietnam, Malaysia und Brunei Teile des Südchinesischen Meeres. Dort war es in der Vergangenheit mehrfach zu Spannungen gekommen. Vietnam kritisierte vor wenigen Wochen das aggressive Auftreten des chinesischen Militärs. Die chinesische Marine habe versucht, ein vietnamesisches Rettungsschiff aufzuhalten, dass einem Fischer nach einem Herzinfarkt helfen wollte.

Das Südchinesische Meer gilt vor allem wegen der Aufschüttung künstlicher Inseln durch China um das Spratly-Atoll als kritisches Fahrtgebiet. Die chinesische Marine hatte im Mai ein amerikanisches Überwachungsflugzeug mehrfach gewarnt, das umstrittene Gebiet um neu aufgeschüttete Inselposten zu verlassen (THB 22. Mai 2015).

China ist eines der 117 Mitgliedsländer des Schiedsgerichts. Das Gericht vermittelt seit 1899 bei Streitigkeiten zwischen Staaten. dpa/fab