Scharfes Wortgefecht um Wehrbeauftragten

„Unverständnis“, „Affront“ oder „stillos“. Mit einem in seiner Aufmachung und auch dem gegebenen Anlass in dieser Form bemerkenswerten Brief nehmen verschiedene Spitzeneinrichtungen mit dem inhaltlichen Schwerpunkt Verteidigungs- und Sicherheitspolitik in Schleswig-Holstein Stellung zu den inzwischen getroffenen Entscheidungen in Berlin rund um den Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, den SPD-Abgeordneten Dr. Hans-Peter Bartels (Jahrgang 1961).

Unterzeichner des Offenen Briefes an den Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Rolf Mützenich, sind die Top-Repräsentanten vom „Arbeitskreis Wehrtechnik Schleswig-Holstein“, der „Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik – Landesbereich Schleswig-Holstein“ sowie der Hermann Ehlers Akademie – Gesprächskreis Sicherheitspolitik“.

In dem Brief bringen die Unterzeichner unmissverständlich ihre „Verwunderung und das Unverständnis“ rund um die Neubesetzung des Postens des Wehrbeauftragten zum Ausdruck. Bartels hatte diese Position seit 2015 inne und hätte durchaus für eine zweite Amtsperiode zur Verfügung gestanden. Zugleich aber hatte der Hamburger SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs, der sich im Rahmen seiner politischen Arbeit auch regelmäßig mit sicherheitspolitischen Fragen beschäftigte, sein Interesse an dem Posten bekundet. Seine Aussichten galten als gut.

Doch es kam inzwischen anders. SPD-Fraktionschef Mützenich sprach sich für die Berliner Bundestagsabgeordnete Eva Högl auf dieser Position aus. Das wiederum führte dazu, dass Kahrs jetzt sowohl sein Bundestagsmandat als auch weitere politische Ämter niederlegte. Am Donnerstag ging es noch weiter: Auch Bartels Ehefrau, die ehemalige Kieler Oberbürgermeisterin Susanne Gaschke (2012–2013), erklärte aus Verärgerung über den Umgang mit ihrem Mann am Donnerstag den Austritt aus der SPD.

Laut den Autoren des gemeinsamen Brandbriefes nach Berlin hat sich Hans-Peter Bartels in den zurückliegenden Jahren „engagiert für die Belange der Truppe“ eingesetzt und genoss in der Bundeswehr ein großes Ansehen sowie hohes Vertrauen. Die Art und Weise, wie mit ihm in der SPD umgegangen werde, sei „stillos“, so die Kritiker weiter. EHA