Schadstoffmessung erweitern
Seit Anfang des Jahres gelten neue Schwefel-Grenzwerte, Foto: Hasenpusch
Die seit 1. Januar 2015 geltenden Grenzwerte zum Schwefelgehalt im Kraftstoff von Seeschiffen in deutschen Gewässern werden „überwiegend eingehalten“.
Das teilte die Bundesregierung jetzt auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit. Diese Erkenntnis basiere auf Überprüfungen der Wasserschutzpolizei an Bord von Schiffen und aktuellen Messergebnissen des Forschungsprojekts „MeSmart“ der Universität Bremen.
Bei den Maßnahmen durch die Wasserschutzpolizei komme auch das neu entwickelte EU-Informationssystem „THETIS-S“ zum Einsatz, das einen Austausch von Informationen unter den Vollzugsbehörden der Mitgliedstaaten der Europäischen Union ermöglicht. Die Bundesregierung prüft derzeit Möglichkeiten einer Überführung des Messprogramms in den operativen Betrieb und die Installation von Messstellen an repräsentativen Standorten für die Schifffahrt in deutschen Gewässern der Nord- und Ostsee.
Im Rahmen der Kontrollen seien überwiegend Dokumentationsmängel festgestellt und beim BSH zur Anzeige gebracht worden. Anzeigen wegen Überschreitung des Schwefelgehalts im Kraftstoff lägen dem BSH bisher nicht vor, dafür jedoch der Staatsanwaltschaft.
„Die Bundesregierung setzt sich für die Ausweisung von Emissions-Überwachungsgebieten für die NOx-Emissionen von Seeschiffen (NECA) auf Nord- und Ostsee ein und ist aktiv an den laufenden Vorbereitungen beteiligt“, teilt die Bundesregierung weiter mit.
Aus Sicht der Fragen stellenden Grünen-Fraktion gehen die Vorgaben für Emissionen im weltweiten Schiffsverkehr noch nicht weit genug und „bleiben hinter den Vorgaben für Fahrzeuge im Landverkehr stark zurück“, heißt es in der Vorbemerkung zur Anfrage. Umfangreiche Nachbesserungen seien notwendig. Als Beispiel nennen die Grünen unter anderem den Ausstoß von Stickoxiden, für den es frühestens ab dem Jahr 2016 Grenzwertverschärfungen geben soll, vorerst geknüpft an eine freiwillige regionale Einführung und nur Neubauten betreffend. „Durch diese Vorgaben wird die bestehende Flotte noch über Jahre oder gar Jahrzehnte diese Abgaswerte nicht erfüllen müssen“, kritisieren die Grünen. fab
