Neue Anti-Terror-Mission für die Bundeswehr im Mittelmeer

Die Bundeswehr soll sich mit bis zu 650 Soldaten an einer neuen NATO-Mission zum Kampf gegen den Terrorismus im Mittelmeer beteiligen. Das Kabinett beschloss am Mittwoch einen entsprechenden Mandatsentwurf, dem der Bundestag noch zustimmen muss.

Die Operation "Sea Guardian" ("Hüter des Meeres") löst die seit den Anschlägen vom 11. September 2001 bestehende Anti-Terror-Mission "Active Endeavour" ("Energische Anstrengungen") ab.

Viel verändert sich allerdings nicht. Die Obergrenze für den Einsatz deutscher Soldaten steigt von 500 auf 650. Damit können theoretisch zwei Schiffe ins Mittelmeer geschickt werden. Hauptauftrag ist die Überwachung des Seeraums, um terroristische Gefahren frühzeitig zu erkennen. Es sollen auch Schiffe mutmaßlicher Unterstützer von Terrorgruppen durchsucht werden dürfen, um Waffenschmuggel zu unterbinden.

In diesem Jahr wird die Bundeswehr sich aber noch nicht dauerhaft an der Mission beteiligen. Zunächst werden lediglich die Schiffe auf der Durchreise zu anderen Einsätzen unter das Kommando von "Sea Guardian" gestellt. Das könnte sich aber im kommenden Jahr ändern. Das Mandat ist bis Ende 2017 befristet.

Die Bundeswehr ist bereits an mehrere Missionen im Mittelmeer beteiligt. In der Ägäis überwacht sie die Flüchtlingsrouten, zwischen Italien und Libyen beteiligt sie sich am Kampf gegen die Schleuserkriminalität, und vor der libanesischen Küste hilft sie, den Waffenschmuggel zu unterbinden. "Active Endeavour" war mit 15 Jahren der Marine-Einsatz mit der bisher längsten Laufzeit. (dpa)