Mehr Flüchtlinge nach „Atalanta“-Erfolg
Es ist eigentlich nur eine Formalität: Der Bundestag soll den Anti-Piraterie-Einsatz der Bundeswehr vor der somalischen Küste verlängern. Unterdessen verbindet sich die Pirateriebekämpfung auf tragische Weise mit dem Flüchtlingsdrama im Mittelmeer.
Die Grünen haben eine Bundestagsdebatte über die Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes gegen somalische Piraten genutzt, um die Haltung der Bundesregierung im Jemen-Konflikt zu kritisieren. Die Tatsache, dass in den vergangenen Wochen 5000 Menschen aus dem Jemen ins bitterarme Somalia geflüchtet seien, zeige, wie schrecklich die Lage in dem arabischen Land inzwischen sei, sagte der außenpolitische Sprecher der Grünen, Omid Nouripour. Die Bundesregierung solle ihre „ohrenbetäubende Stille“ beenden und ein Ende der saudischen Luftangriffe im Jemen fordern.
Das Parlament beriet in erster Lesung über einen Antrag der Bundesregierung für eine Verlängerung der deutschen Beteiligung an der europäischen Anti-Piraterie-Mission „Atalanta“ bis zum 31. Mai 2016. Nouripour und Abgeordnete der großen Koalition bezeichneten die Mission, an der sich die Bundeswehr seit 2008 beteiligt, als notwendig und erfolgreich. Seit 2012 haben somalische Piraten kein Schiff mehr entführt. Die Hintermänner der Piraterie haben den Terror in dem ostafrikanischen Land aber verstärkt: Immer mehr Somalier fliehen vor Repressionen der islamistischen Miliz Al-Schabab – auch über das Mittelmeer nach Europa. Die Terrororganisation Al-Schabab ist nach dem Sturz des langjährigen Machthabers Siad Barre im Jahr 1991 entstanden. Al-Schabab vertritt eine strikte fundamentalistische Auslegung des sunnitischen Islams. Ihre Mitglieder haben vor allem im Süden Somalias die Macht. Seit 2008 steht Al-Schabab auf der US-Liste terroristischer Organisationen. Sie wird verdächtigt einer der wichtigsten Drahtzieher der Piraterie zu sein. Die Repressalien gegen nicht-sunnitische Somalier und solche, die sich der Piraterie verweigern, sind so gewaltig, dass viele Menschen mittlerweile aus ihrer Heimat fliehen. pk
