Frankreich stellt Zielhafen für Militäroperation "Sophia"
Die Vorbereitungen für die Ausweitung der EU-Operation "Sophia" vor der libyschen Küste kommen voran. Frankreich erklärte sich am Mittwoch bei einer Sitzung von EU-Vertretern bereit, im Kampf gegen Waffenschmuggler aufgebrachte Schiffe gegebenenfalls im Hafen von Marseille entgegenzunehmen. Italien prüft ein ähnliches Engagement.
Mit der Überwachung des UN-Waffenembargos soll verhindert werden, dass extremistische Gruppen wie die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Libyen mit Rüstungsgütern beliefert werden. Bislang war aber offen, wohin möglicherweise beschlagnahmte Schiffe und Waffen gebracht werden könnten.
Weiter nicht abschließend geklärt ist die Frage, wie die ebenfalls geplante Ausbildung von libyschen Küstenschutzkräften finanziert werden soll. EU-Kreisen zufolge stellte am Mittwoch nach Ländern wie Luxemburg, Tschechien und der Slowakei auch Malta eine Einmalzahlung in Aussicht. Die benötigten rund 500.000 Euro seien aber noch nicht zusammen, hieß es. Deutschland will sich voraussichtlich mit Bundeswehrsoldaten an der Ausbildung beteiligen. Notwendige Prüfverfahren dafür laufen bereits.
Von einer Unterstützung der libyschen Küstenwache erhofft sich die EU eine Eindämmung der illegalen Einwanderung aus Afrika. Als Folge des Bürgerkriegs gibt es in Libyen derzeit keinen funktionierenden Grenzschutz. Allein in diesem Jahr kamen bereits rund 90.000 Menschen über die zentrale Mittelmeerroute illegal nach Europa.
Tausende Migranten gerettet
An der Operation "Sophia" wirken bereits viele deutsche Soldaten mit, die schon Tausende Migranten aus Seenot retteten. Einer Beteiligung deutscher Soldaten an der Ausweitung des EU-Einsatzes hatte der Bundestag im Juli zugestimmt.
Als problematisch werde bei der EU gesehen, dass aus völkerrechtlichen Gründen die Waffenschmuggler nicht festgenommen und verurteilt werden könnten, sondern frei gelassen werden müssten. "Das ist kaum zu vermitteln", sagte ein EU-Diplomat. (dpa)
