EU gibt 35 Millionen Euro für Anbindung des JadeWeserPorts

Das Europaparlament hat Fördermittel in Höhe von 13 Milliarden Euro für Verkehrsprojekte in der EU bewilligt.

Insgesamt 276 Projekte werden mit den Zuschüssen unterstützt, davon 24 in Deutschland, teilte das Bundesverkehrsministerium jetzt in Berlin mit. Die Förderperiode ist bis 2020 angesetzt. Mit weiteren öffentlichen und privaten Mitteln sollen bis dahin insgesamt 26,4 Milliarden Euro zur Verfügung stehen.

Aus dem Fördertopf im Rahmen des EU-Projektes „Connecting Europe“ erhält allein das Land Niedersachsen 52 Millionen Euro. 35 Millionen Euro sollen dabei in den Ausbau der Eisenbahnverbindung von Oldenburg nach Wilhelmshaven fließen, nennt Niedersachsens Verkehrsminister Olaf Lies ein zentrales Projekt für das Bundesland. Das ist insbesondere für die Hinterlandanbindung des Jade WeserPorts von großer Bedeutung und stärkt den Standort. Gefördert werden Planfeststellungsarbeiten in mehreren Teilabschnitten der Eisenbahnverbindung, außerdem Baumaßnahmen zur Elektrifizierung, zur Untergrundverbesserung und zum Streckenneubau.

„Unser Engagement hat sich ausgezahlt“, freut sich Olaf Lies. Die norddeutschen Häfen mit der sich anschließenden Infrastruktur seien für Europa von strategischer und wirtschaftlicher Bedeutung. Dass Niedersachen zudem den Zuschlag erhalten habe, in allen deutschen Rettungsleitstellen E-Call einzuführen, beweise die technologische Kompetenz des Landes bei intelligenten Verkehrssystemen. Hintergrund: E-Call ist ein europaweites Rettungssystem, dass im Falle eines Unfalls automatisch einen Notruf an die nächstgelegene Rettungsleitstelle aussendet. Es muss ab Oktober 2017 in allen Rettungsleitstellen der EU unter der Rufnummer 112 kostenfrei zur Verfügung stehen.

Zu den weiteren Projekten zählt der Ausbau des Mittellandkanals, für den die EU eine Förderung von 6,8 Millionen Euro veranschlagt hat. Das biete die Chance, in Niedersachsen weitere Verkehre auf Binnenwasserstraßen zu verlagern, sagte Europa-Staatssekretärin Birgit Honé. Mit dem Ausbau des Mittellandkanals auf einer Strecke von 1,5 Kilometern in Sachsen-Anhalt wird ein letzter Engpass zur durchgängigen Befahrbarkeit des Kanals auf die Standards der Wasserstraßenklasse Vb beseitigt.

Für die Vorhaben in Deutschland sind insgesamt 1,7 Milliarden Euro vorgesehen. Grenzüberschreitende Projekte wie der Zug- und Straßentunnel Fehmarnbelt zwischen Dänemark und Deutschland sind dabei nicht eingerechnet. Berücksichtigt werden zehn Schienen- und fünf Wasserstraßenprojekte.

Die EU-Mitgliedsstaaten hatten im September 2014 insgesamt 700 Vorschläge für Projektförderungen bei der EU-Kommission eingereicht. Die EU beteiligt sich an den 276 ausgewählten Vorhaben in Form von Finanzbeihilfen, wobei der Kofinanzierungsanteil je nach Art des Projektes 20 bis 85 Prozent der förderfähigen Kosten beträgt. Bei dem Förderprogramm handelt es sich um den bislang größten Investitionsplan der EU für Verkehrsprojekte. fab