Bilateraler Vertrag zum Oder-Ausbau
Die Sanierung der Buhnen an der Oder soll die zunehmende Versandung stoppen, Foto: A. Küstrin
An der Schnittstelle von See- und Binnenverkehr auf der Oder wird es in absehbarer Zeit Verbesserungen für die Schifffahrt geben. Polen und Deutschland haben sich auf Ausbaumaßnahmen geeinigt.
Deutschland beteiligt sich mit bis zu 6,2 Millionen Euro am Ausbau der sogenannten Klützer Querfahrt und im Dammschen See (Jezioro Dabie) an der Oder auf polnischem Gebiet. Das vereinbarten Bundesverkehrsminister Alexander Do brindt (CSU) und sein polnischer Ressortkollege Maciej Grabowski in einem „Abkommen über die gemeinsame Verbesserung der Situation an den Wasserstraßen im deutsch-polnischen Grenzgebiet“ am Montag in Warschau.
Ziel sei es, die Oder bis Schwedt in Brandenburg für Küstenmotorschiffe schiffbar zu machen. Darüber hin aus soll eine gemeinsame deutsch-polnische Stromregelungskonzeption für besseren Wasserabfluss an der Grenzoder sowie für stabile Fahrwasserverhältnisse für die gemeinsame Eisbrecherflotte durch die Beseitigung von Schwachstellen sorgen.
Durch mangelnde Bauunterhaltung entlang des Flusses – auch vor dem Hintergrund der in früheren Jahren sehr sensiblen Grenzfrage – kommt es immer wieder zu Versandungen der Fahrrinne in der Oder. Ein weiterer Kernpunkt ist hierbei die Verbesserung des aus Buhnen und Parallelwerken bestehenden Stromregelungskonzeptes für den 162 Kilometer langen Oderabschnitt, der in der gemeinsamen Verantwortung beider Staaten liegt, hieß es in Warschau.
Lob von Merkel
Die Vereinbarung über den Ausbau war eingebettet in die deutsch-polnischen Regierungskonsultationen, die unter der Leitung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der polnischen Ministerpräsidentin Ewa Kopacz in Warschau stattfanden. In der Abschlusspressekonferenz lobte Merkel den Oder-Ausbau: „Wir haben ein hohes Maß an Kooperation entlang der deutsch-polnischen Grenze.“
„Das heute unterzeichnete Regierungsabkommen ist ein wichtiger Meilenstein zur Verbesserung der Abfluss- und Schifffahrtsverhältnisse an der Grenzoder“, sagte der langjährige Projektleiter der Bundesanstalt für Wasserbau (BAW) in Karlsruhe, Bernd Hentschel. Mit den Planungen soll nun zügig begonnen werden. Der Abschluss sämtlicher Bauarbeiten ist bis zum Jahr 2028 geplant. In der Umsetzungsphase wird die BAW die Arbeiten wissenschaftlich begleiten und die Ergebnisse in beiden Ländern zur Verfügung stellen. roe/pk
