Anfrage zur WSV-Reform
Schiffe im NOK. Der Sanierungsstau betrifft vor allem Wasserstraßen. Foto: WSV
Die Bundestagsfraktion der Grünen hat sich jetzt bei der Bundesregierung erkundigt, welche Ziele sie für die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) für die laufende Wahlperiode formuliert hat.
In einer Kleinen Anfrage kritisieren die Abgeordneten, nach der Bundestagswahl 2013 seien zentrale Elemente der WSV-Reform – wie etwa die Einführung wichtiger Steuerungselemente, eine flächendeckende Kosten- und Leistungsrechnung und weitere geplante Reformvorhaben – wieder auf Eis gelegt worden. Auch bei der Gewinnung von Nachwuchs im Planungsbereich der WSV seien hinsichtlich der Dauer von Infrastrukturplanungen kaum merkliche Erfolge erzielt worden. Der besonders bei Wasserstraßen bestehende Sanierungsstau konnte aus Sicht der Grünen nicht überwunden werden. Die Fraktion will vor diesem Hintergrund wissen, welche Maßnahmen zur Reform der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung jeweils jährlich für 2019 bis 2021 geplant sind. fab/hib
