Meeresschutz verbessern

Die Schutzgemeinschaft Deutsche Nordseeküste (SDN) hat angesichts der Diskussion und politischer Vorschläge über die derzeitige Sicherheitslage in Deutschland gefordert, die Sicherheitsstruktur auf den Meeren von Nord- und Ostsee in die Debatte einzubeziehen.

Wie die SDN am Dienstag erklärte, sei es an der Zeit, die auf See tätigen Bundesbehörden Verkehr, Bundespolizei, Wasserzoll und Fischereiaufsicht mit dem am schifffahrtspolizeilichen Vollzug beteiligten Personal und Material durch einen Kabinettsbeschluss in einer „Deutschen Küstenwache“ unter einheitlicher Führung zusammenzufassen. Damit wiederholt die SDN ihre seit langem erhobene Forderung nach einer monokratisch geführten Sicherheitsstruktur für die Gewässer vor der deutschen Küste.

Die Bundestagsabgeordneten der norddeutschen Küstenländer seien dabei gefordert, diesen Prozess zu ini tiieren. Die Vergangenheit habe gezeigt, dass die Verwaltungen keine Aktivitäten entwickeln, Abgeordnete hätten häufig wegen der angeblich „nicht politisch umsetzbaren Grundgesetzänderung“ ihr Engagement in Richtung Küstenwache wieder aufgegeben. Wenn nunmehr Bundeskanzlerin Angela Merkel die Lage als einen „Krieg mit der IS“ beschreibe, sollten die Strukturen bezüglich äußerer und innerer Sicherheit auch auf den Meeren angepasst werden. Das Havariekommando in Cuxhaven sei dabei ein wichtiger Baustein und müsse mit einbezogen werden. fab