IG Metall Küste: Alarmstufe rot

Bei der Gewerkschaft IG Metall Küste schrillen die Alarmglocken.

Der Grund: Die am Donnerstagnachmittag vergangener Woche in Umlauf gebrachte Nachricht, wonach eine wichtige Vorentscheidung zum Bau der bis zu sechs neuen Mehrzweckkampfschiffe (MKS) für die Deutsche Marine gefallen sein soll. Aus dem Kreis der Bieterwerften sollen demnach die Formation Thyssenkrupp Marine Systems (TKMS) sowie die Lürssen-Gruppe mit ihrer Offerte ausgeschieden sein. Von einem Gebot von gut vier Milliarden Euro für zunächst vier Einheiten des neuartigen Mehrzweckschiffs – die beiden anderen Einheiten sind weiterhin eine Option – ist dabei die Rede. Der Bund wollte für das Quartett dem Vernehmen nach jedoch nur 3,5 Milliarden Euro bezahlen. Als weitere Bieter für das erstmals international ausgeschriebene Rüstungsvorhaben sind jetzt noch German Naval Yards (GNY) und die niederländische Damen Shipyards-Gruppe im Rennen.

Nach THB-Recherchen wurde die IG Metall Küste von der „offenkundig“ zunächst nur auf Arbeitsebene im Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) getroffenen Vorentscheidung „kalt erwischt“. Allerdings: Die Gewerkschaft will diese Vorentscheidung so nicht hinnehmen, stellte Heiko Messerschmidt, Sprecher der IG Metall Küste, gegenüber dem THB klar. „Für den 14. März wird es einen Krisengipfel mit den Betriebsräten der verschiedenen deutschen Werften in Hamburg geben. Denn am Ende sind alle betroffen, nicht nur TKMS und die Lürssen-Gruppe.“ Bei der Gewerkschaft ist man vor allem darüber entrüstet, dass eine solche Vorfestlegung unter Ausschluss der parlamentarischen Gremien erfolgt sei. Meinhard Geiken, Bezirksleiter IG Metall Küste, stellt klar: „Die neue Bunderegierung ist noch nicht einmal im Amt, da wird der Koalitionsvertrag bereits durch voreilige Entscheidungen unterlaufen.“ Das Vergabeverfahren sollte auf Grundlage des Koalitionsvertrages ausgesetzt werden. Darin heißt es unter anderem: „Den Überwasserschiffbau werden wir als Schlüsseltechnologie Deutschlands einstufen.“ Die kommenden Tage will die Gewerkschaft intensiv für Gespräche auf politischer Ebene nutzen. EHA