Deutschland braucht starke Küstenwache – „endlich“

„Deutschland benötigt endliche eine nationale Küstenwache.“ Diese Forderung erhebt jetzt Hagen Reinhold, maritimer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion.

Anlass für den aktuellen Vorstoß zu einem Sachverhalt, über den in Deutschland seit fast 20 Jahren immer wieder einmal intensiv diskutiert wird, ist die Ablehnung der Parteien der Großen Koalition innerhalb des Verkehrausschusses im Deutschen Bundestag eines entsprechenden FDP-Vorschlags. Die Liberalen begründen ihren Vorstoß unter anderem damit, dass nach ihrer Überzeugung „nur eine nationale Küstenwache, die alle Zuständigkeiten bündelt, die nötige Effizienz hat“. Reinhold weiter: „Nach jedem Unglück auf See wird in den Untersuchungsberichten festgestellt, dass die Strukturen das Problem sind.“

Der aus Mecklenburg-Vorpommern stammende Abgeordnete zählt zur Abstützung seiner Feststellung auf: „Ob „Pallas“, „Glory Amsterdam“ oder „Zoe“ – die Liste der Unfälle ist zu lang, um aus parteitaktischen Gründen unseren Antrag abzulehnen.“ Als Konsequenz aus der Havarie des Massengutfrachters „Glory Amsterdam“ reiche es eben nicht aus, den beiden durch den Bund langfristig für den Nord- und Ostseebereich zugewiesenen Notschleppern „Nordic“ und jetzt auch „Bülk“ einen neuen Anstrich zu verpassen. Dadurch sollen diese Schiffe auch optisch schnell als Fahrzeuge mit hoheitlichen Befugnissen erkannt werden.

Reinhold ist davon überzeugt, dass die Bundesregierung „bis heute keine neuen Organisationsstrukturen etabliert hat, die im Ernstfall schnell und effektiv helfen“. Die Lücken im Unfallmanagement an der Deutschen Küste seien „immer noch da“.

Das von zwei Meeren umgebene Deutschland benötigt nach Überzeugung der FDP „dringend eine Küstenwache mit klar definierten fachlichen und rechtlichen Zuständigkeiten im Einsatzfall“. Sie müsse digital gut ausgestattet sein und in ihrem einheitlichen Erscheinungsbild für alle Beteiligten sofort erkennbar sein“. EHA