Zoll fertigt zu langsam ab

Hamburgs guter Ruf als „schneller Hafen“ gerät weiter unter Druck.

Zu dieser Einschätzung kommen neben der Speditions- und Logistikwirtschaft auch der Unternehmensverband Hafen Hamburg (UVHH) und Politiker, die sich schwerpunktmäßig mit der Verkehrswirtschaft beschäftigen.

So teilte UVHH-Hauptgeschäftsführer Norman Zurke dem THB mit, „dass die Bearbeitung von Zollanmeldungen in Hamburg im Extremfall immer noch bis zu sieben Tage dauert“. Die Ursachen für die Abfertigungsverzögerungen sieht der Dachverband der Hafenwirtschaft, der am Dienstag seine Mitgliederversammlung abhält, sowohl im ausgeprägten Personalmangel bei der Hamburger Zollverwaltung als auch in im internationalen Vergleich eher schwach ausgeprägten IT-gestützten Abfertigungsprozessen. Beim Zollamt Waltershof, das gerade für die Hamburger Containerterminals von zentraler Bedeutung ist, sind weiterhin gut ein Drittel der Planstellen nicht besetzt. Eine Erklärung: Aufgrund der hohen Lebenshaltungskosten in der weiterhin boomenden 1,8-Millionenstadt sei es für viele Zollmitarbeiter, die im Bundesgebiet tätig sind, nicht attraktiv, sich nach Hamburg versetzen zu lassen. Hinzu komme, dass im Zuge der sogenannten „Zollstrukturreform“ diese Bundesverwaltung mit einer Vielzahl von zusätzlichen Aufgaben überfrachtet wurde. Dazu gehörten beispielsweise die Bereiche Schwarzarbeit, Plagiate, Kfz-Steuer oder Mindestlohn. Zurke: „Im Ergebnis führt diese Gemengelage dazu, dass dem Zoll immer weniger Personalressourcen für Zollanmeldungen zur Verfügung stehen.“ Aufgrund der zahlreichen Klagen aus der Hafenwirtschaft, aber auch von Kunden des größten deutschen Universalhafens, behandle der UVHH dieses Thema schon lange als „Chefsache“. Zurke weiter: „Wir haben uns wegen der massiven Probleme bei der Zollabfertigung mehrfach an das Bundesfinanzministerium und die Generalzolldirektion gewandt und gefordert, die Personalressourcen unverzüglich aufzustocken.“ Darüber hinaus sei der Verband auch an die Wirtschaftsbehörde herangetreten und habe diese gebeten, „gemeinsam mit uns ein Anforderungspapier für die Zollabfertigung zu erarbeiten und unsere gemeinsamen Forderungen auf Bundesebene politisch zu flankieren“.

Immerhin: Es liegt inzwischen eine Zusage der Generalzolldirektion aus Bonn vor, derzufolge in einem ersten Schritt das wichtige Hauptzollamt-Hafen personell aufgestockt werden soll. Allerdings: Statt erfahrenen Zollpersonals sollen zunächst „Nachwuchszöllner und Auszubildende“ die klaffenden Personallücken schließen. So sehr der Schritt durch den UVHH „begrüßt“ werde. „Bis die neuen Mitarbeiter jedoch voll einsatzfähig sind, wird die Situation weiterhin angespannt bleiben“, befürchtet Zurke.

Und auch das steht für ihn fest: die Personalaufstockung ist ein Handlungsstrang. Eine verbesserte Automatisierung der Zollabfertigung sei der andere. Zurke: „Wie das erfolgreich geht, macht uns Österreich vor.“ Denn durch einen forcierten Technikeinsatz könnte „sich ein Großteil der Standard-Zollanmeldungen schnell erledigen, sodass sich die Zöllner auf die Prüfung kritischer Anmeldungen konzentrieren könnten“, ist der UVHH-Hauptgeschäftsführer überzeugt.

Mehr Technikeinsatz, das ist auch für Michael Kruse, den wirtschafts- und hafenpolitischen Sprecher der FDP-Bürgerschaftsfraktion, ein entscheidender Hebel, um die Abfertigungssituation zu verbessern. Denn: „Die Probleme im Hamburger Hafen belasten die Kunden des Hafens massiv und senken die Wettbewerbsfähigkeit im Vergleich zu anderen Nordrange-Häfen“, warnt Kruse. EHA