„Norddeutschland steht vor Infrastrukturoffensive“

Norddeutschland wird in den kommenden 15 Jahren der Investitionsschwerpunkt des Bundes beim Aus- und Neubau, aber auch bei der Sanierung des Infrastrukturnetzes sein.

Das war die zentrale Botschaft, die der parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Enak Ferlemann (CDU), an die rund 180 Teilnehmer der Mitgliederversammlung des Vereins Bremer Spediteure (VBSp) richtete. Ferlemann war der Hauptredner des Abends. Er sprach mehr als eine Stunde über die Schwerpunkte der künftigen Verkehrspolitik vor dem Hintergrund des noch in diesem Jahr auf den Weg zu bringenden neuen Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2015–2030.

Drei Besonderheiten des neuen Rahmenplans stellte Ferlemann besonders her aus: die deutlich verbesserte Finanzausstattung, die Übertragung von Geldern, die – aus welchen Gründen auch immer – innerhalb eines Rechnungsjahres nicht verbraucht werden können, in die Folgejahre und die Überprüfung der einmal festgelegten Projektprioritäten im Abstand von fünf Jahren. Damit soll unter anderem erreicht werden, dass wesentlich flexibler auf neue Entwicklungen reagiert werden kann. So könnten beispielsweise neue und schnell erfolgreich arbeitende Industrieansiedlungen recht zügig erhebliche neue Verkehrsströme entstehen lassen, so dass die verfügbare Infrastruktur auch verzugsfrei angepasst werden muss.

In diesem Zusammenhang sprach sich Ferlemann dafür aus, sicherzustellen, dass auch die nötigen Bauingenieurkapazitäten vorhanden sind. Denn nur dann könnten Projekte tatsächlich zur Baureife geführt und schließlich realisiert werden.

Am künftigen Rahmenplan für Deutschlands Verkehrsnetz bis 2030 werde derzeit letzte Hand angelegt.

Auch das sei klar: „Künftig gilt der Grundsatz ‚Erhalt vor Neubau‘“, so Ferlemann. Diese Leitlinie betreffe vor allem die alten Bundesländer, da die Infrastruktur in den neuen Ländern in den zurückliegenden Jahrzehnten nach der Vereinigung auf ein Top-Niveau gebracht worden sei.

Was die nachhaltige Finanzierung des Verkehrshaushalts betreffe, werde dafür unter anderem die Ausweitung der Lkw-Maut sorgen, und zwar mit zwei Teilschritten in diesem Jahr und dem großen Sprung im Jahr 2018, wenn auf allen Autobahnen und Bundesstraßen eine Abgabenpflicht für Nutzfahrzeuge gelte. Künftig würden dann im Jahresschnitt rund 15 Milliarden Euro pro Jahr für den Bundesverkehrshaushalt bereitstehen – nach knapp elf Milliarden Euro heute. Zu den verkehrspolitischen Zielen der Bundesregierung gehöre auch, dass sie für eine Neugewichtung des Modal Split im Hinterlandverkehr zulasten des Lkw und zugunsten von Bahn und Binnenschiff eintrete.

Zu den wichtigen Verkehrsprojekten des Nordens rechnete Ferlemann unter anderem den Ausbau der Nord-Süd-Achse A 7, aber auch die Weiterführung der A 20. Im Bahnbereich hofft Ferlemann auf mehr Klarheit zum Jahresende bei der sogenannten Y-Trasse. Für die großen Universalhäfen seien die Anpassungen von Elbe und Weser von zentraler Bedeutung. EHA