Hamburg generiert für Bund ein Viertel der Einnahmen

Der Hafen- und Logistikstandort Hamburg bleibt für den Bund eine der bedeutendsten Einnahmequellen bei Steuern und Abgaben.

Darauf weist die Hamburger Zollverwaltung in ihrer am Mittwoch präsentierten Jahresbilanz 2016 hin. Danach generierte Hamburg rund 30,5 Milliarden Euro an Einnahmen, und damit fast ein Viertel der insgesamt gut 131,9 Milliarden Euro für die Bundesrepublik beziehungsweise die EU. Die größten Einzelposten in der Hamburger Einnahmebilanz entfielen dabei auf die Energiesteuer mit fast 16 Milliarden Euro, gefolgt von der Ein fuhr um satz steuer mit rund elf Milliarden Euro. Hinsichtlich der Mitarbeiterkonzentration in der Zollverwaltung bleibt Deutschlands größter Seehafen ebenfalls dominierend. So sind von den nahezu 2100 Beschäftigten, die sich auf die Hamburger Hauptzollämter sowie das Zollamt am Flughafen verteilen, knapp 1100 Mitarbeiter unmittelbar mit dem Seehafengeschehen verbunden. Das heißt: Ihr Arbeitsplatz ist das Hauptzollamt Hamburg-Hafen (HZA Hamburg-Hafen). Dessen Chef, Leitender Regierungsdirektor Michael Schrader, wies darauf hin, dass das Aufgabenspektrum über die Jahre hinweg zugenommen habe. Beispielhaft dafür sei der in Hamburg seit einigen Jahren kontinuierlich zunehmende Kreuzfahrtverkehr (2016: 171 Anläufe), der für den Zoll unter anderem bedeutet, dass auch das umfangreiche Reisegepäck der Cruise-Gäste stichprobenartig näher überprüft werden muss, so wie es im Flugverkehr seit Jahr und Tag der Fall ist. Die Aufhebung des Hamburger Freihafen-Status zum 31. Dezember 2012 und die damit verbundenen Anpassungen an Organisation und Abläufe hat Hamburgs Zoll nach Darstellung von Schrader „sehr gut gemeistert“. Es gelte dabei für den Zoll immer wieder, den „Spagat“ zwischen der Erfüllung seiner hoheitlichen Kernaufgaben und dem Interesse der verladenden und transportierenden Wirtschaft nach einer „Leichtigkeit des Warenverkehrs“ zu bewältigen, betonte Schrader. Die Zollverwaltung hat es dabei in den zurückliegenden Jahren geschafft, Verfahren und Strukturen zu entwickeln, um die großen Mengenströme, zumal im Containerverkehr, für sich so aufzugliedern und damit transparent zu machen, dass im Bedarfsfall sehr gezielt kontrolliert werden könne. Im Hamburger Hafen leistet dabei die Containerprüfanlage (CPA) am Hauptzollamt Waltershof eine extrem wertvolle Arbeit. Sie wurde am 30. August 1996 in Betrieb genommen und wurde dank gezielter technischer Nachrüstungen immer leistungsstärker. Heute können Durchleuchtungsbilder in einer Klarheit erzeugt werden, die es erlaubt, dass selbst kleinste Details in den stahlummantelten Containern identifiziert werden können. Im vergangenen Jahr wurden unter Einbeziehung der CPA gut 19.200 gezielte, auf zuvor erfolgten Risikoanalysen basierende Kontrollen durchgeführt, für Schrader „eine immense Kontrolldichte“. Neben der Bekämpfung des Warenschmuggels, allen vor an Drogen, Zigaretten, Waffen und Munition, gehört das Aufdecken der Produktpiraterie und damit die gezielte strafrechtliche Verfolgung der Hintermänner zu den Aufgaben, die immer mehr Kräfte binden. Schrader: „Insbesondere im Hamburger Hafen, aber auch in zahlreichen Postpaketen werden weiterhin unzählige Plagiate sichergestellt.“

Neben dem Schutz der heimischen Industrie wirke der Zoll auch gegen konkrete Gefahren, die von nachgemachten und gefälschten Produkten für den Verbraucher ausgehen. 2016 wurden allein in Hamburg Fälschungen im Wert von fast 85 Millionen Euro aufgefunden. Bundesweit waren es im Berichtszeitraum rund 180 Millionen Euro nach 130 Millionen Euro im Jahr zuvor. Der Trend ist klar: Es kommt immer häufiger zu Plagiaten hochpreisiger Markenware. Sehr beliebt sind dabei Kosmetik und Parfüm. EHA