Wasserstraßenausbau hinkt hinterher
Die Donau bei Vilshofen gilt seit Jahren als Engstelle für Schiffe, Foto: THB Archiv
Seit 2001 haben keine wesentlichen Verkehrsverlagerungen auf die Binnenschifffahrt stattgefunden. Auch die Schiffbarkeit von Flüssen und Kanälen hat sich trotz EU-Förderung nur in geringem Umfang verbessert.
Das kritisierte kürzlich der Europäische Rechnungshof (EuRH). Grund sei die fehlende Systematik bei der Engpassbeseitigung. Wer nur einen Flaschenhals in einer Reihe von Flaschenhälsen beseitigt, erziele keine Verbesserung des Systems. So könnte man das Fazit des EuRH benennen. Verantwortlich seien sowohl Europäische Union als auch die einzelnen Mitgliedsstaaten. So berücksichtigten beispielsweise EU-Strategiepapiere weder Umweltaspekte hinreichend, noch, wie die Mitgliedsstaaten ihre Wasserwege unterhalten.
„Die Binnenschifffahrt hinkt mehr als zehn Jahre, nachdem die EU diese zur Priorität erklärt hat, dem Straßen- und Schienenverkehr in der Entwicklung hinterher“, so Rechnungshof-Mitglied Iliana Ivanova. „Bedingung für ein vernetztes Europa mit einer nachhaltigen Verkehrsstrategie ist, dass sich die EU stärker darum bemüht, ihre Wasserstraßen auszubauen.“
Im Rahmen ihrer Untersuchung haben die EuRH-Auditoren zwölf EU-geförderte Projekte in Belgien, Tschechien, Deutschland und Ungarn unter die Lupe genommen. Darunter auch die Studien zum Donauausbau zwischen Straubing und Vilshofen. Insgesamt standen zum Zeitpunkt des Untersuchungsbeginns Projekte in elf Ländern aus, die bis Ende 2013 fertig gestellt sein sollten. Die EU-Förderung für diese Projekte belief sich auf insgesamt 306,7 Millionen Euro. Nicht alle Projekte wurden in diesem Zeitraum erfolgreich abgeschlossen. Allerdings überstiegen die Kosten zur Beseitigung sämtlicher Engpässe innerhalb des transeuropäischen Netzes bei Weitem die verfügbaren Mittel. Um diese Lücken zu schließen, seien zusätzliche Mittel aus nationalen Quellen nötig. Damit die Binnenschifffahrt stärker gefördert werde, sollten Mitgliedsstaaten Projekte entlang der Korridore priorisieren, die den größten Verlagerungseffekt erzielen, so der EuRH. CG/pk
