BÖB fordert Sofortprogramm
Die Wasserstraßeninfrastruktur ist seit Jahren unterfinanziert. Der Bundesverband Öffentlicher Binnenhäfen (BÖB) hat jetzt ein Sofortprogramm angeregt.
„2013 hat die Wasserstraßenverwaltung des Bundes etwa 250 Millionen Euro der Haushaltsmittel nicht verbraucht. 2014 deutet sich eine ähnliche Entwicklung an“, sagte Rainer Schäfer, Präsident des BÖB. Der Verband hat jetzt ein Positionspapier veröffentlicht, in dem Sofortmaßnahmen für die Behebung der größten Probleme im Wasserstraßennetz angeregt werden. Dabei geht es um die Sanierung und den Ausbau von Flüssen und Kanälen, aber auch um Brückenneubauten, um die Durchfahrtshöhen den Belademöglichkeiten neuer Binnenschiffstypen anzupassen.
„Die Mittel für die Wasserstraßeninfrastruktur müssen so aufgestockt werden, dass der Substanzerhalt im Sinne der schifffahrtlich notwendigen Unterhaltsmaßnahmen gesichert ist, eine nachholende Sanierung der vorhandenen Infrastruktur vollzogen werden kann und den Bedürfnissen der Wirtschaft entsprechender Ersatzneubau und Neubau begonnen wird“, sagte Schäfer weiter. Hierfür empfiehlt der BDB ein die Ländergrenzen übergreifendes Planungsgesetz des Bundes. Darüber hinaus seien 500 zusätzlichen Ingenieure beim Bund erforderlich. pk