Minister Lies macht Druck in Berlin
Bei der Finanzierung sieht Niedersachsen den Bund am Zug, Foto: Wikipedia, Jan Osterhuis
Olaf Lies, Foto: Land Niedersachsen
Im Tauziehen um den Neubau der Friesenbrücke macht Verkehrsminister Olaf Lies (SPD) Druck in Berlin.
Hintergrund: Die Finanzierung ist trotz Zusage des Bundesverkehrsministeriums weiter offen. „Jetzt ist ganz dringend der Bund dran“, sagte Lies am Donnerstag, nachdem er sich am Vortag bereits in einem Brandbrief an Verkehrsstaatssekretär Enak Ferlemann gewandt hatte. Am kommenden Montag ist ein Spitzentreffen zur Friesenbrücke im Bundesministerium unter Ferlemanns Leitung geplant. Neben Niedersachsen, dem Bund und der Bahn sind auch die Niederländer eingeladen.
Seit November 2016 habe Niedersachsen eine Vorfinanzierung des Bahnanteils von 30 Millionen Euro aus Landesmitteln zugesagt, sagte Lies. Zusätzlich gibt das Land einen Zuschuss von fünf Millionen Euro für einen modernen Neubau. „Wir haben alles für einen zügigen Wiederaufbau getan.“
Der Frachter „Emsmoon“ hatte die Eisenbahnbrücke über die Ems bei Weener Ende 2015 gerammt (thb.info 7. Dezember 2015). Statt einer bloßen Reparatur wird inzwischen ein Neubau favorisiert, dessen Kosten die Bahn auf 48,5 Millionen Euro veranschlagt. 13,5 Millionen Euro davon hatte der Bund sig nalisiert, zu übernehmen.
Dem Bundesverkehrsministerium ist aber weder eine Verankerung im aktuellen Bundeshaushalt noch eine Vorwegfreigabe des Geldes gelungen. „Ich bitte darum, dass der Bund in der erforderlichen Finanzierungsvereinbarung erklärt, die Gesamtfinanzierung des Vorhabens sicherzustellen“, schrieb Lies daher in seinem Brief.
Noch keine Lösung gibt es bisher auch für den Plan einer Fähre, die als Ersatz über die Ems pendeln soll. Zunächst ging es dabei um die Idee, ein Bestandsschiff einzusetzen, das jedoch aufwendig hätte umgebaut werden müssen. Mittlerweile ist ein Neubau im Gespräch. Die Anträge für den Fährbetrieb sind aber noch nicht komplett (thb.info 7. August 2017). Die Bürgerinitiative „Rettet die Ems“ wertet das Fähr-Projekt inzwischen als Lachnummer und den Zeitplan von zehn Jahren für eine neue Brücke als Armutszeugnis. fab/dpa
